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Wasserverbandsgesetz 

Gesetz über Wasser- und Bodenverbände - WVG



 

 




  Eingangsformel
1.  Allgemeine Vorschriften für den Verband
  § 1 Zweck und Rechtsform
  § 2 Zulässige Aufgaben
  § 3 Name
  § 4 Mögliche Verbandsmitglieder
  § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch
  § 6 Satzung
2.  Errichtung des Verbands
2.1  Errichtungsarten
  § 7 Arten der Errichtung, Entstehung des Verbands
  § 8 Beteiligte
  § 9 Heranziehung zur Mitgliedschaft
  § 10 Zulässigkeit der Errichtung von Amts wegen
2.2  Errichtungsverfahren
  § 11 Einleitung des Errichtungsverfahrens
  § 12 Vorarbeiten
  § 13 Feststellung der Beteiligten, Stimmenzahl
  § 14 Bekanntmachung des Vorhabens, Verhandlungstermin
  § 15 Beschlußfassung
  § 16 Errichtung von Amts wegen
  § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens
  § 18 Entscheidung über Anträge und Einwendungen eines Beteiligten
  § 19 Änderung der Errichtungsunterlagen
  § 20 Erste Berufung der Organe
  § 21 Verfahrenskosten
3.  Rechtsverhältnisse des Verbands zu seinen Mitgliedern und Dritten
3.1  Mitgliedschaft
  § 22 Mitgliedschaft
  § 23 Begründung und Erweiterung der Mitgliedschaft bei bestehenden Verbänden
  § 24 Aufhebung der Mitgliedschaft
  § 25 Verfahren
  § 26 Auskunftspflicht
  § 27 Verschwiegenheitspflicht
3.2  Verbandsbeiträge
  § 28 Verbandsbeiträge
  § 29 Öffentliche Last
  § 30 Maßstab für Verbandsbeiträge
  § 31 Erhebung der Verbandsbeiträge
  § 32 Vorausleistungen auf Verbandsbeiträge
3.3  Benutzung von Grundstücken
  § 33 Benutzung der Grundstücke dinglicher Verbandsmitglieder
  § 34 Deichvorland
  § 35 Grundstücke mit öffentlichen Zwecken
  § 36 Ausgleich für Nachteile
  § 37 Ausgleichsverfahren
  § 38 Anspruch auf Grundstückserwerb
  § 39 Rechtsverhältnisse bei abgeleiteten Grundstücksnutzungen
3.4  Enteignung für das Unternehmen
  § 40 Zweck und Gegenstand der Enteignung
  § 41 Zulässigkeit und Umfang der Enteignung
  § 42 Entschädigung
  § 43 Anwendung von Landesrecht
3.5  Verbandsschau
  § 44 Verbandsschau, Schaubeauftragte
  § 45 Durchführung der Verbandsschau
4.  Verbandsverfassung
  § 46 Organe
  § 47 Verbandsversammlung
  § 48 Sitzungen der Verbandsversammlung
  § 49 Verbandsausschuß
  § 50 Sitzungen des Verbandsausschusses
  § 51 Unterrichtung der Verbandsmitglieder
  § 52 Vorstand, Verbandsvorsteher
  § 53 Wahl und Abberufung der Vorstandsmitglieder
  § 54 Geschäfte des Vorstands
  § 55 Gesetzliche Vertretung des Verbands
  § 56 Sitzungen des Vorstands
  § 57 Geschäftsführer
5.  Satzungsänderung sowie Umgestaltung und Auflösung des Verbands
5.1  Satzungsänderung
  § 58 Änderung der Satzung
  § 59 Satzungsänderung durch die Aufsichtsbehörde
5.2  Umgestaltung
  § 60 Zusammenschluß
  § 61 Übertragung von Aufgaben
5.3  Auflösung
  § 62 Auflösung des Verbands
  § 63 Abwicklung
  § 64 Aufbewahrung der Bücher, Einsicht
6.  Rechnungswesen
  § 65 Haushalt, Rechnungslegung, Prüfung
  § 66 Schuldübernahme
7.  Verfahrensvorschriften
  § 67 Öffentliche Bekanntmachungen
  § 68 Anordnungsbefugnis
  § 69 Freiheit von Kosten
  § 70 Geltung von Landesrecht
  § 71 Schiedsgericht
8.  Aufsicht, Oberverband, Unterverband
  § 72 Aufsicht, Oberverband, Unterverband
  § 73 Örtliche Zuständigkeit
  § 74 Informationsrecht der Aufsichtsbehörde
  § 75 Zustimmung zu Geschäften
  § 76 Ersatzvornahme
  § 77 Bestellung eines Beauftragten
9.  Übergangs- und Schlußbestimmungen
  § 78 Außerkrafttreten
  § 79 Bestehende Verbände
  § 80 Verbände auf besonderer gesetzlicher Grundlage
  § 81
  § 82 Inkrafttreten


 

Weitere Vorschriften des Bau- und Planungsrechts:

Landesbauordnungen

Raumordnungsgesetz - ROG 

Raumordnungsverordnung - ROV 

Baunutzungsverordnung - BauNVO

Planzeichenverordnung - PlanzV 

Bundeskleingartengesetz - BKleinG 

Energieeinsparungsgesetz - EnEG 

Energieeinsparverordnung - EnEV 

Flurbereinigungsgesetz - FlBerG 

Grundstückverkehrsgesetz - GrdstVG 

Grundstücksverkehrsordnung - GVO 

Reichssiedlungsgesetz - RSiedlG 

Reichssiedlungsgesetz: Gesetz zur Ergänzung des ~es - RSiedlErgG 

Schutzbereichgesetz - SchBG 

Berechnungsverordnung: Zweite ~ - II.BV 

Bodenschätze: VO über Baubeschränkungen zur Sicherung der Gewinnung von ~n - BauBeschrV 

Bodenschätzung: Verordnung über die Offenlegung der Ergebnisse der ~ - BodSchätzOffVO 

Bodenschätzungsgesetz - BodSchätzG 

Bodenschätzungsgesetz: Dritte VO zur Durchführung des 4 Abs. 2 des ~es - 3. BodSchätzG4-2V 

Bodenschätzungsgesetz: Durchführungsbestimmungen zum ~ - BodSchätzDB 

Bodenschätzungsgesetz: Fünfte VO zur Durchführung des 4 Abs. 2 des ~es - 5. BodSchätzG4-2V 

Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung: Gesetz über die Errichtung eines ~ - BfBRG 

G über die Gemeinsch.aufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" - GAKG   

Gesetz zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen - IngArchLG 

Honorarordnung für Architekten und Ingenieure - HOAI 

Investitionszulagen: G über die berechnungsrechtl. Behandlung von ~ im preisgebundenen Wohnungsbau - InvZulBerG 

Landesschätzungsbeiräte: Verordnung über die Zahl der Mitglieder der ~ - LSchBeirMV 

Landpachtverkehrsgesetz - LPachtVG 

Makler- und Bauträgerverordnung - MaBV 

Wasserverbandsgesetz - WVG 

Wertermittlungsverordnung - WertV 

Wohnungsbau-Prämiengesetz - WoPG 

Wohnungsbau-Prämiengesetz: Verordnung zur Durchführung des ~es - WoPDV 1996

Bauproduktengesetz - BauPG 

 

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